Wertekompass

Grundvoraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt ist der Schutz ihrer Ressourcen und natürlichen Lebensgrundlagen, damit auch nachfolgende Generationen ein lebenswertes Umfeld und eine intakte Umwelt vorfinden. Nachhaltigkeit ist eine Querschnittsaufgabe aller Politikbereiche des Berliner Senates. Zu ihrer Realisierung muss die Digitalisierung unter Einbeziehung der lokalen, regionalen und globalen Perspektive genutzt werden: Dies betrifft die Senkung städtischer Emissionen, den Ressourcenverbrauch, die Beschleunigung der Transformationsprozesse in den Bereichen Strom, Wärme, Ernährung und Mobilität, aber auch und nicht zuletzt die nachhaltige Entwicklung und Förderung wirtschaftlicher Ökosysteme zugunsten innovativer und zukunftsfester Geschäftsmodelle. Dabei müssen die Technologie selbst nachhaltig gestaltet und datengetriebenes Handeln sowie die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) sinnvoll und frei von Diskriminierungsrisiken für die nachhaltige Entwicklung der Stadt eingesetzt werden. Genderaspekte müssen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen stets mitgedacht werden.

Alle Berliner:innen sollen in der Smart City gleichermaßen Zugang zu Leistungen der Daseinsvorsorge haben, zur Infrastruktur und den Ressourcen, und aktiv zu deren Erhalt beitragen können. Der Einsatz von Technologie muss dem Wohle der Stadt und ihren Bewohner:innen dienen, nicht aber Einzelinteressen. Beim erstrebten Ausbau einer frei zugänglichen digitalen und niedrigschwelligen Infrastruktur sollen neben der Bereitstellung öffentlicher Angebote und offener Daten bei der digitalen Transformation der Stadt ethische Aspekte, Sicherheit, Solidarität, digitale und physische Barrierefreiheit, die Gleichstellung der Geschlechter und soziale Gerechtigkeit auf lokaler und globaler Ebene besonders berücksichtigt werden. Soziale Sicherheit, hochwertige Bildung und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben werden mithilfe digitaler öffentlicher Dienstleistungen für alle Berliner:innen bedarfsgerecht weiterentwickelt. Dies kann auch für die wirtschaftliche Entwicklung Berlins und die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle sinnvoll sein. 

Städtische Infrastrukturen und Lieferketten sollen zukünftig so vorausschauend gestaltet sein, dass sowohl ein verlässlicher Betrieb als auch die Grundversorgung der Stadt gesichert sind. Die Umsetzung von GD:B hilft auf robuste und anpassungsfähige Weise – sprich: resilient – mit Krisensituationen umzugehen. Dafür müssen herkömmliche Steuerungsansätze verbessert und Entscheidungsprozesse mithilfe intelligenter Systeme krisensicher ausgerichtet werden. Dabei wird im Rahmen einer Technikfolgeabschätzung auf die Vermeidung von ggf. bestehenden Diskriminierungsmechanismen beim Einsatz der IT-Systeme geachtet. Auch die Technologie selbst muss resilienter und sicherer werden, um Cybersicherheit zu gewährleisten. Dies wird dadurch unterstützt, dass öffentliche IT-Systeme modular und quelloffen entstehen und souverän nutzbar sind. Um die Lernfähigkeit und Weitsicht einer resilienten Stadt zu stärken, setzt die lernende Strategie darauf, gemeinsam mit Expert:innen laufend neue gesellschaftliche Rahmenbedingungen innerhalb und außerhalb Berlins einzuschätzen und zu berücksichtigen.  

In der Umsetzung von GD:B ist die kreative Mitwirkung der gesamten Stadtgesellschaft als Basis für eine partizipative Entwicklung der Stadt gefragt. Die öffentliche Verwaltung ist das Bindeglied zwischen städtischen Institutionen, Bewohner:innen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Um diesen Auftrag zu erfüllen, muss sie bestehende Gestaltungsspielräume stärker nutzen und erweitern, neue Governance-Strukturen für Kooperationen und gesellschaftliches Engagement entwickeln und Inklusion auf Augenhöhe fördern – auch im digitalen Raum. [17] Die Technologien selbst werden in partizipativen Prozessen entwickelt und unter Gesichtspunkten der Inklusion und Gendersensibilität bewertet. Um die kooperative Stadt zu fördern, legt GD:B auf Transparenz und Offenheit ein besonderes Gewicht. 

Mit einem Sternchen* markierte Begriffe werden im Glossar knapp erläutert.

[13] Siehe Anhang I: Strategieprozess

[14] Engagement Global (2022). Ziele für nachhaltige Entwicklung. Verfügbar online: https://17ziele.de/ziele/1.html

[15] Die Donut-Ökonomie legt einem Wirtschaftsmodell die planetaren und sozialen Grenzen des menschlichen Handelns zugrunde. Siehe: Doughnut Economics Action Lab (2022). About Doughnut Economics. Verfügbar online: https://doughnuteconomics.org/about-doughnut-economics

[16] Die Leitgedanken wurden bereits in dem Dokument Strategischer Rahmen für die Entwicklung einer neuen Smart City-Strategie in ausführlicher Variante formuliert. Siehe: Der Regierende Bürgermeister von Berlin. Senatskanzlei (2021a

[17] Zur Berücksichtigung der digitalen Rechte hat sich Berlin bereits mit der Unterzeichnung der Declaration of the Cities Coalition for Digital Rights verpflichtet. Cities Coalition for Digital Rights (2022). Website. Verfügbar online: https://citiesfordigitalrights.org